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- Sitzung des Bremer Senats
223 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
17.01.2023 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - Gesetz zur rechtskreisübergreifenden Zusammenarbeit am Übergang von der Schule in den Beruf („JBA-Gesetz“) (pdf, 202.9 KB)
- TOP 2 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bremischen Tariftreue- und Vergabegesetzes / Anhebung der Wertgrenze für Direktvergaben von Lieferleistungen und gewerblichen Dienstleistungen (pdf, 717 KB)
- TOP 3 - Rechenschaftsbericht über die in 2021 verausgabten Zuwendungen (pdf, 5.8 MB)
- TOP 4 - Entlastung für die Wohngeldstelle in Sicht? (pdf, 87.5 KB)
- TOP 5 - Werden Geschäftstreibende in Schwachhausen alleine gelassen? (pdf, 88 KB)
- TOP 6 - Planungsstand einer Bahnwerkstatt für SPNV-Fahrzeuge auf Flächen der Bremischen Hafeneisenbahn in Bremen Oslebshausen (pdf, 214.7 KB)
- TOP 7 - Umsetzung der Energieeinsparmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden (pdf, 89.1 KB)
- TOP 8 - Wann werden endlich die Beiräte in Burglesum bei der Vergabe eines Erbbaurechts-Vertrages zum Objekt „Altes Ortsamt Lesum“ beteiligt? (pdf, 87.7 KB)
- TOP 9 - Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 (pdf, 152.3 KB)
- TOP 10 - Nachtragshaushalt 2023 (pdf, 5.9 MB)
- TOP 12 - Senatskonzept gegen Farbvandalismus in der Stadtgemeinde Bremen (pdf, 246.5 KB)
- TOP 18 - Aufenthalt und Beratung für Crackkonsumierende mit Ruheliegen – befristetes Projekt in den Räumlichkeiten des künftigen integrierten Drogenkonsumraums (pdf, 210.9 KB)
- TOP 19 - Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung und Aufhebung der Dritten Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung (pdf, 154.2 KB)
