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169 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
01.03.2022 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - Beschlüsse der Sitzungen der Bremischen Bürgerschaft vom 22.02. bis 24.02.2022 (pdf, 276.2 KB)
- TOP 2 - Verbesserung der digitalen Zusammenarbeit innerhalb der öffentlichen Verwaltung der Freien Hansestadt Bremen (FHB); Senatsbeschluss vom 07.07.2020 / Zweiter Sachstandsbericht zum Aufbau des VIS-Einheitsmandanten und der Umsetzung der Zusammenarbeit (pdf, 95.4 KB)
- TOP 3 - Neufassung des Bremischen Gesetzes zur Durchführung der Marktüberwachung von Bauprodukten (pdf, 188.6 KB)
- TOP 4 - Finanzierung einer Personalstelle zu den Grundsatzfragen der ökologischen öffentlichen Beschaffung (pdf, 109.2 KB)
- TOP 5 - Personalnot beim ÖPNV – Wann wird die BSAG wieder ein verlässlicher Partner der Mobilitätswende?" (pdf, 308.9 KB)
- TOP 6 - Vertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) und der Stadt Bremerhaven über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Rettungsdienst im stadtbremischen Überseehafengebiet Bremerhaven (pdf, 102.7 KB)
- TOP 6 - Vertragsunterlagen zwischen Land HB und Stadt BHV über den Brandschutz (pdf, 6.3 MB)
- TOP 7 - Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention - Frauen und Kinder vor Gewalt schützen (pdf, 11 MB)
- TOP 8 - Verlängerung der Ausgleichszahlungen des Landes für angeordnete Vorhaltequoten und für Unterstützungsleistungen der Krankenhäuser (pdf, 120 KB)
- TOP 9 - Bremen-Fonds: Verlängerung der Anmietung zusätzlicher Plätze für die Frauenhäuser April bis Juli 2022 (pdf, 326 KB)
- TOP 10 - Zukunftsfähigkeit des Landes Bremens durch leistungsstarke digitale Infrastrukturen / Fortführung des gemeinsamen Breitbandzentrum Niedersachsen-Bremen (BZNB) und Beantragung von Bundesfördermitteln zur Unterstützung des Gigabit- und Mobilfunkausbaus (pdf, 441.7 KB)
- TOP 12 - Umsetzung der Strategie „Centrum Bremen 2030+ Lebendige Mitte zwischen Wall und Weser“ - Modellvorhaben für eine neue Nutzungsmischung / Antrag auf Bundesfördermittel und Einbringung eines Eigenanteils (pdf, 946.6 KB)
- TOP 13 - „Wie gelingt im Land Bremen die wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser durch öffentliche Förderung und den zielgenauen Einsatz von Investitionsmitteln?“ (pdf, 162.1 KB)
- TOP 14 - Nachhaltige und konfliktfreie Fußgängerinfrastruktur – Entwicklung, Zustand und Barrierefreiheit der Fußwegeinfrastruktur in Bremen (pdf, 173.8 KB)
- TOP 16 - Bremen-Fonds: Corona-Hilfsprogramm für die Veranstaltungswirtschaft und das Schaustellergewerbe zur Aufstockung der Überbrückungshilfe III und III plus des Bundes („Aufstockung Überbrückungshilfe“) (pdf, 213.3 KB)
Senatssaal · Anja Raschdorf
