178 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
23.06.2026 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - Radpremiumroute D.15 im Bereich Pötjerweg in Bremen-Nord – Planungsstand, Sicherheit, Kosten und Beteiligung der Anwohnerschaft (pdf, 142.9 KB)
- TOP 2 - Ökologische öffentliche Beschaffung in der Freien Hansestadt Bremen – Aktualisierung der Umwelt- und Energieeffizienzanforderungen an Produkte und Dienstleistungen (pdf, 106.3 KB)
- - ANLAGE TOP 2 - Ökologische öffentliche Beschaffung in der Freien Hansestadt Bremen – Aktualisierung der Umwelt- und Energieeffizienz-anforderungen an Produkte und Dienstleistungen (pdf, 475 KB)
- TOP 3 - Wie weit ist die Planung für einen Anschluss städtischer Gebäude und Liegenschaften im Buntentor-Viertel an Flusswärmepumpen vorangeschritten? (pdf, 97.3 KB)
- TOP 4 - Ausgleichsabgabe/Zuführung an den Ausgleichsfonds des Bundes (pdf, 96.8 KB)
- TOP 5 - Investive Maßnahmen zur Absicherung des Ganztagsangebotes Finanzierung aus Mitteln des LuKIFG (Maßnahmen lfd. Nrn. 127-140) (pdf, 300.2 KB)
- TOP 6 - Verordnung zur Änderung arbeitszeitrechtlicher Verordnungen Änderung der Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten (BremAZVO) und der Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Polizeivollzugsdienstes (BremPolArbZVO) (pdf, 88.9 KB)
- - ANLAGE TOP 6 - Verordnung zur Änderung arbeitszeitrechtlicher Verordnungen Änderung der Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten (BremAZVO) und der Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Polizeivollzugsdienstes (BremPolArbZVO) (pdf, 101.6 KB)
- TOP 7 - Zukunft der Stadtbibliothek Bremen (pdf, 97.1 KB)
- TOP 8 - Wie steht es um die Zukunft der Bremer Kulturszene? (pdf, 97.9 KB)
- TOP 9 - Versäumnisse bei der Informationstechnik der Stadtbibliothek Bremen – Steuergeldverschwendung und Sicherheitsrisiken (pdf, 172.9 KB)
- TOP 10 - Anzahl und Bearbeitungsdauer bei Wiedereinreise von Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit nach Bremen (pdf, 92.8 KB)
- TOP 11 - Welche Auswirkungen hat die mangelnde Einsatzbereitschaft beim SEK für die innere Sicherheit? (pdf, 92.4 KB)
- TOP 12 - Wann beginnt die Sanierung der Feuerwache 2? (pdf, 175.1 KB)
- TOP 13 - Domsheide ohne Bewegung – drohen Jahre des Stillstands? (pdf, 97.2 KB)
- TOP 14 - Schulstart mit oder ohne Klarheit? Auf eine rechtzeitige Schuleingangsuntersuchung kommt es an! (pdf, 98 KB)
- TOP 16 - Integrationskurse vor dem Aus: Was bedeutet das für Bremen und Bremerhaven? (pdf, 94.2 KB)
- TOP 17 - Überlastete Notaufnahmen im Land Bremen: Entlastung durch digitale Lotsen-Systeme? (pdf, 97.9 KB)
- TOP 18 - Klassenfahrten für alle (pdf, 92.8 KB)
- TOP 19 - Warum will der Senat große Wohnheime für Menschen mit Behinderung? (pdf, 93.3 KB)
- TOP 20 - Inklusion auf dem ersten Arbeitsmarkt – Anspruch und Wirklichkeit im öffentlichen Dienst Bremens (pdf, 93 KB)
- TOP 21 - Teilhabe nach Kassenlage? Die Kürzungspläne des Bundes und die Folgen für Bremen (pdf, 92.6 KB)
- TOP 22 - Psychische Erkrankungen im Zusammenhang mit Cannabiskonsum (pdf, 272.6 KB)
- TOP 24 - Innenstadtentwicklung: Abschluss der Grundlagenarbeit des Projektbüros Innenstadt Bremen, Koordinierung der Großprojekte und langfristig ausgerichtete begleitende Kommunikations- und Informationsstrategie (pdf, 267.6 KB)
- TOP 25 - Brückensanierung ohne Ingenieure: Sind die Stellen schon ausgeschrieben oder plant der Senat Bovenschulte die Bürgermeister-Smidt-Brücke inzwischen beim Senatsfrühstück? (pdf, 103.6 KB)
- TOP 26 - Weitere Verzögerungen bei der Fertigstellung der Unterführung an der Hermann-Fortmann-Straße (pdf, 117.3 KB)
- TOP 27 - Bundesratsinitiative der Freien Hansestadt Bremen und eventuell weiterer Länder „Entschließung des Bundesrates zur wirksameren Bekämpfungdes sogenannten ‚Autoposing‘ im öffentlichen Straßenraum“ (pdf, 125.9 KB)
- TOP 28 - Kriminalität in den Stadtteilen Bremens – wie hat sich die Lage im Jahr 2025 entwickelt? (pdf, 302.4 KB)
- TOP 29 - Schwarzfahren entkriminalisieren – sendet der Senat das falsche Signal? (pdf, 97.1 KB)
- TOP 30 - Durchsetzung des Lkw-Überholverbots auf der A1-Weserbrücke (pdf, 93.2 KB)
- TOP 31 - Sparen auf dem Rücken von Familien: Die Pläne des Bundes beim Unterhaltsvorschuss (pdf, 91 KB)
- TOP 32 - Müssen Menschen mit Behinderungen und Schwerkranke in Bremen für ihr Recht klagen? (pdf, 93.6 KB)
- TOP 33 - Schlagloch- und Stolperfalle Senat Bovenschulte – Wann wird die Riensberger Straße saniert? (pdf, 136.2 KB)
- TOP 34 - Schlagloch- und Stolperfalle Senat Bovenschulte – Wann wird die Vorstraße saniert? (pdf, 101.6 KB)
- TOP 35 - Abwägung im Senat Bovenschulte: „Ölhafen“ ohne Rechtsgrundlage – Baumschutz dennoch nur Randfrage? (pdf, 91.9 KB)
- TOP 36 - Dauerndes Ruherecht für im Dienst verstorbene Soldaten, Polizisten und Feuerwehrleute (pdf, 101.1 KB)
- TOP 37 - Schülermitwirkung in Bremen: Anspruch des Senats Bovenschulte und schulische Wirklichkeit (pdf, 98 KB)
- TOP 38 - Wieviel Recycling findet in Bremen beim Straßenbau statt? (pdf, 127.6 KB)
- TOP 39 - Untere Rathaushalle: Wie geht es mit dem Welterbezentrum weiter? (pdf, 94.9 KB)
- TOP 40 - Neuausrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit: Hat die Kritik Gehör gefunden? (pdf, 96.5 KB)
- TOP 41 - Rauswurf statt Reformen – schützt der Senat Bovenschulte lieber sein Narrativ als den Sozialstaat? (pdf, 96.4 KB)
- TOP 42 - Jobcenter Bremen: Wie hoch sind die Kosten für den Kreativraum wirklich? (pdf, 95.4 KB)
- TOP 43 - Jobcenter Bremen: Wie kreativ finden die Mitarbeiter den Kreativraum? (pdf, 96.9 KB)
- TOP 44 - Jobcenter Bremen: Wie bewertet der Senat den „Frida“-Raum? (pdf, 96.4 KB)
- TOP 45 - Wie oft klingelt das Jobcenter heute - Hausbesuche in Bremen und Bremerhaven? (pdf, 96 KB)
- TOP 46 - Wie kreativ findet der Senat den Kreativraum? (pdf, 96.8 KB)
- TOP 47 - Sollten Pflichtverletzungen im Bürgergeld stärker sanktioniert werden? (pdf, 95.2 KB)
- TOP 48 - Der Senat leugnet, Kinder und Kitas leiden – welche politische Priorität hat der Kinderschutz? (pdf, 101.1 KB)
- TOP 49 - Fordern statt fördern: Wie gelingt der Systemwechsel im Jobcenter? (pdf, 96.5 KB)
- TOP 50 - Welchen Stand hat die Digitalisierung der Personalverwaltung im Land Bremen? (pdf, 93.6 KB)
- TOP 51 - Once-Only: Wann bricht der Senat Bovenschulte seine Datensilos auf? (pdf, 97.3 KB)
Senatssaal · Anja Raschdorf
