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- Sitzung des Bremer Senats
173 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
19.05.2026 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - BGG-Reform auf dem Abstellgleis: Aufgeschoben, ignoriert, aussortiert? (pdf, 94.7 KB)
- TOP 2 - Bremen erneut Spitzenreiter bei der Mindestsicherungsquote: Wie will der Senat diesen Negativrekord eindämmen? (pdf, 299.6 KB)
- TOP 3 - Code statt Klischee – Mädchen und Frauen für MINT-Berufe begeistern! (pdf, 164.8 KB)
- TOP 4 - Auswirkungen der Honorarkürzungen in der Psychotherapie (pdf, 96.6 KB)
- TOP 5 - Entwicklung und Prävention von durch Zecken übertragenen Krankheiten im Land Bremen (pdf, 93.5 KB)
- TOP 6 - Wie sieht es aus mit der Prüfung des Ausbaus des Fährbetriebs auf der Weser? (pdf, 92.7 KB)
- TOP 7 - Aalfang in der Weser (pdf, 90.6 KB)
- TOP 8 - Umbenennung der Schule an der Lessingstraße (pdf, 87.6 KB)
- TOP 9 - Wie sozial ist der soziale Wohnungsbau in Bremen? (pdf, 95.2 KB)
- TOP 10 - Neue Möglichkeiten aus der Novelle der Straßenverkehrsordnung – Welche Chancen ergeben sich für Bremen? (pdf, 99 KB)
- TOP 11 - Lückenschluss in Sicht – Wann und wie gelingt die bessere Anbindung der Überseestadt für den Radverkehr? (pdf, 105.1 KB)
- TOP 12 - Wie geht es weiter mit der Sanierung des Bahnhofs Bremen-Neustadt? (pdf, 96 KB)
- TOP 13 - Was ist der Sachstand beim Expresskreuz Bremen-Niedersachsen (EBN) (2)? (pdf, 96.6 KB)
- TOP 14 - Freier Zugang zu alten Abschlussklausuren? (pdf, 96 KB)
- TOP 15 - Welche weiteren Übergangswohnheime für geflüchtete Menschen plant der Senat? (pdf, 93.1 KB)
- TOP 16 - Pflegearmut in Bremen: Wie steuert der Senat gegen? (pdf, 95.4 KB)
- TOP 17 - Kürzungen beim Bundesprogramm ?Demokratie leben!? (pdf, 124.8 KB)
- TOP 18 - Einsatz von neuartigen Container-Scannern im Kampf gegen den Drogenschmuggel (pdf, 99.8 KB)
- TOP 19 - Evaluation des Handyverbots (pdf, 119.3 KB)
- TOP 20 - Institutionalisierte Abhängigkeit statt Integration: Warum hält der Senat Bovenschulte immer mehr Volljährige im System der Jugendhilfe und wer zahlt die Rechnung? (pdf, 335.6 KB)
- TOP 21 - Änderung des Bremischen Aufnahmeortsgesetzes (BremAOG) Änderung des § 6 - Auswahlkriterien für Kindertageseinrichtungen in der Stadtgemeinde Bremen (pdf, 125.5 KB)
- TOP 22 - Wie ist der Hochwasserschutz an der Wümme zu bewerten? (pdf, 93.3 KB)
- TOP 23 - Wie kann der Senat „illegaler Müllablagerung“ und nicht der „Videoüberwachung“ eine Abfuhr erteilen? (pdf, 91.7 KB)
- TOP 24 - Jede Spülung ein Vermögen - Wie hoch sind die Betriebs- und Mehrkosten der neuen Toilette in der Obernstraße wirklich? (pdf, 93.7 KB)
- TOP 25 - Kontrolle arbeitsrechtlicher und tarifvertraglicher Regelungen zur Sonntagsarbeit im Land Bremen (pdf, 95.2 KB)
- TOP 26 - Nutzung des Sonderfahrdienstes „Frauennachttaxi“ im Stadtgebiet Bremen (pdf, 104.3 KB)
- TOP 27 - Besetzung der Aufsichtsräte der botanika GmbH und der ZOB Zentral-Omnibus-Bahnhof GmbH (pdf, 318.7 KB)
- TOP 28 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bremischen Beamtengesetzes (pdf, 117.2 KB)
- - ANLAGE TOP 28 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bremischen Beamtengesetzes (pdf, 950.9 KB)
- TOP 29 - Kontrolle von Osterfeuern in Bremen (pdf, 132 KB)
- TOP 30 - Zu schnell, zu nah – Welche Konsequenzen zieht Bremen aus der aktuellen Verkehrsunfallstatistik (pdf, 99.3 KB)
- TOP 31 - Ist das SEK auf dem Wasser noch einsatzfähig? (pdf, 95.5 KB)
- TOP 32 - Sicherheitskonzept der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit 2026 (pdf, 148 KB)
- TOP 33 - Bremen im Sicherheitsdefizit: Verhindern fehlende Ressourcen bei der Polizei die Bekämpfung von organisierter Kriminalität?" (pdf, 135.9 KB)
- TOP 34 - Zukunft der Bremer Spielhäuser (pdf, 97.1 KB)
- TOP 35 - Ausgabe von Schweinefleisch im Kinder- und Familienzentrum Marßel (pdf, 101.2 KB)
- TOP 36 - Weitere Fragen zum Zustand des Siemenshochhauses (pdf, 98.4 KB)
- TOP 37 - Bildungsabteilungen an den ReBUZ in der Stadtgemeinde Bremen – Sachstand und Angebotssituation im Kontext schulischer Inklusion (pdf, 284.6 KB)
- TOP 38 - Bekanntmachung einer Entscheidung des Staatsgerichtshofs (pdf, 131.3 KB)
- TOP 39 - Sacheinlage der Liegenschaft Flughafendamm 40 in das Vermögen der WFB und Weiterentwicklung zum ECOMAT Hydrogen Campus (pdf, 264.9 KB)
- - ANLAGE TOP 39 - Sacheinlage der Liegenschaft Flughafendamm 40 in das Vermögen der WFB und Weiterentwicklung zum ECOMAT Hydrogen Campus (pdf, 5.2 MB)
- TOP 40 - Rauschgifthandel über die Häfen in Bremerhaven (pdf, 137.5 KB)
- TOP 41 - Klare Regelungen, enge Fristen: Wie realistisch sind Neuwahlen in Bremen überhaupt noch? (pdf, 98.6 KB)
- TOP 42 - Sitzungen der Bremischen Bürgerschaft vom 19. bis 21. Mai 2026 (pdf, 330.3 KB)
- TOP 43 - Landesstrategie und Senatskommission zur Geschlechtergerechtigkeit am Arbeitsmarkt auf dem Prüfstand von Transparenz und Wirksamkeit (pdf, 2.2 MB)
- TOP 44 - Stilllegung, Rückbau oder Außerbetriebnahme von Gasanschlüssen (pdf, 117.7 KB)
- TOP 45 - Nutriajagd im Land Bremen (pdf, 144.2 KB)
- TOP 46 - EFRE-Programm Land Bremen 2021 – 2027: ESA BIC Northern Germany (Inkubationszentrum für die Startups der Raumfahrt im Land Bremen) / Bericht für den Zeitraum 2023-2025 / Aufstockung und Verlängerung für den Zeitraum 2026-2028 (pdf, 855 KB)
- TOP 47 - Haftentlassene ohne Personalausweis – Resozialisierung ade? (pdf, 89.1 KB)
- TOP 49 - Zusätzlichkeit, Mittelabfluss und Folgekosten der aus LuKIFG-Mitteln finanzierten Investitionsmaßnahmen im Land Bremen (pdf, 228.3 KB)
- TOP 50 - Wie steht es um die Trinkwasserhygiene in öffentlichen Gebäuden? (pdf, 84 KB)
- TOP 51 - Raser und Poser weiter auf dem Boulevard – Ergebnisse des Verkehrsversuchs noch immer noch nicht da? (pdf, 97.9 KB)
- TOP 52 - Planung der Angebote der Kindertagesbetreuung in der Stadtgemeinde Bremen – Angebotsplanung 2026 bis 2034 – Maßnahmenpaket zeitkritischer / Vorhaben mit kapazitativ und städtebaulich hoher Relevanz (pdf, 480.7 KB)
- TOP 53 - Beschäftigte profitieren: Entwicklung der Tarifbindung im Land Bremen (pdf, 96.9 KB)
- TOP 54 - Schlagloch- und Stolperfalle Senat Bovenschulte – Wann wird die Oberneulander Landstraße und Mühlenfeldstraße saniert?" (pdf, 92.4 KB)
- TOP 55 - Schlagloch- und Stolperfalle Senat Bovenschulte – Wann wird die Borgfelder Landstraße saniert? (pdf, 92 KB)
- TOP 56 - Verbesserung der verkehrlichen Anbindung des Stadtteils Blumenthal mit der Regio-S-Bahn an die Bremer Innenstadt (pdf, 88.4 KB)
- TOP 57 - Schwerbehinderte Beamte sind in § 5 Absatz 1a n.F. von der Erhöhung der Arbeitszeit auf 41 Stunden ausgenommen - Was ist mit Gleichgestellten?" (pdf, 91.5 KB)
- TOP 58 - Gespräche zwischen dem Senat und der Lufthansa (pdf, 132.9 KB)
