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- Sitzung des Bremer Senats
133 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
23.09.2025 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Einführung einer FamilienCard und die Verwaltungszuständigkeit (pdf, 99.6 KB)
- TOP 2 - 1. Teilaufhebung des Bebauungsplans 334 Teilaufhebung Friedehorst für ein Gebiet in Bremen-Burglesum südlich der Louis-Seegelken-Straße, westlich des Grundstücks Louis-Seegelken-Straße 126, der Reihenhaussiedlung „Am Meisenacker“ mit anschließendem Garagenhof, der Rotdornallee und nördlich der Freesenkamp-Siedlung und des Lesum-Park (Bearbeitungsstand 06.02.2025) (pdf, 1.5 MB)
- TOP 3 - Neufassung der Bekanntmachung des Senats über die Zuständigkeiten nach dem Berufsbildungsgesetz, nach dem Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern und nach dem Gesetz über die Landwirtschaftskammer Bremen (pdf, 254.1 KB)
- TOP 4 - Zusammenlegung der zwei Dienststellen „Landesamt für Denkmalpflege“ und „Landesarchäologie“ zu einer Dienststelle „Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie“ (pdf, 92.3 KB)
- TOP 5 - Planungskosten für ein Neubauvorhaben am Wohnpark Luisental zur Schaffung neuer Studierendenwohnheimplätze (pdf, 991 KB)
- TOP 6 - Unvorhergesehene und akute Sanierungen an der Universität Bremen (pdf, 1.6 MB)
- TOP 7 - Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.06.2025 (pdf, 2.2 MB)
- TOP 8 - Sitzung des Bundesrates am 26.09.2025
- TOP 9 - Kündigung von schwerbehinderten Mitarbeitenden – Hält sich der Staat an das, was er von anderen verlangt? (pdf, 231.5 KB)
- TOP 10 - Wohin kippt der Senat Bovenschulte belasteten Hafenschlick? (pdf, 192.6 KB)
- TOP 12 - Steigende Zahlen beim bandenmäßigen Betrug im Bürgergeldbezug – Wäre das auch in Land Bremen (erneut) möglich? (pdf, 165.4 KB)
- TOP 13 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung disziplinar- und beamtenrechtlicher Vorschriften sowie zur Änderung der Landeshaushaltsordnung (pdf, 269.6 KB)
- TOP 14 - Fortführung des Geschäftsbesorgungsvertrags zwischen der Senatskanzlei und dem Projektbüro Innenstadt GmbH (PIB) ab 01.01.2026 (pdf, 113.6 KB)
- TOP 15 - Wie wird das Taubenfütterungsverbot in Bremen durchgesetzt? (pdf, 108.2 KB)
- TOP 16 - Neubau der Nordmole Bremerhaven – Beschlussfassung zum Baubeginn (pdf, 281.8 KB)
- TOP 17 - Prognosen, Provisorien und Planungsversagen: Die schulische Kapazitätsentwicklung des Senats Bovenschulte (pdf, 3.2 MB)
