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- Sitzung des Bremer Senats
34 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
09.01.2024 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - Transparenz, Governance-Verfahren und potenzielle Interessenkonflikte in Bezug auf die Besetzung von Aufsichtsratsposten durch Mitglieder des Bremer Senats (pdf, 126 KB)
- TOP 2 - Steuererklärungen in Bremen: Bearbeitungszeiten und Effizienzmaßnahmen (pdf, 284.4 KB)
- TOP 3 - Leitfaden zur Bestellung von Erbbaurechten für die Bereiche Wohnen und Gemeinbedarf für die Stadtgemeinde Bremen (pdf, 271.3 KB)
- TOP 4 - Strafvollzug in Bremen: Wie steht es um die Bremer Justizvollzugsanstalten? (pdf, 432.6 KB)
- TOP 5 - Beschlüsse der Bremischen Bürgerschaft - Sondersitzung am 20.12.2023 (pdf, 149.3 KB)
- TOP 6 - Änderung der Kostenverordnung der Wirtschaftsverwaltung (pdf, 188.4 KB)
- TOP 7 - Besetzung des Verwaltungsrates der Anstalt öffentlichen Rechts Die Bremer Stadtreinigung, AöR (DBS (pdf, 80.6 KB)
- TOP 8 - Verbindungsausfälle im SPNV zwischen Bremen und Bremen Nord (pdf, 214.3 KB)
- TOP 9 - Welchen bürokratischen, personellen und finanziellen Mehraufwand verursacht der Ausbildungsfonds und welche rechtlichen Risiken sind damit verbunden?" (pdf, 121.7 KB)
- TOP 10 - Bestimmung des Amtes für Versorgung und Integration Bremen (AVIB) zur durchführenden Behörde nach dem SGB XIV (pdf, 120.8 KB)
- TOP 11 - Haushaltsaufstellung 2024/2025 - Ergebnisse der Revisionsphase (pdf, 2 MB)
- TOP 12 - Entkriminalisierung des „Schwarzfahrens“ ist den zahlenden Fahrgästen gegenüber unsozial - Welche Konsequenzen folgen für die BSAG, wenn das Erschleichen von Beförderungsleistungen straffrei gestellt wird? (pdf, 148.5 KB)
- TOP 13 - Wie ist der Planungsstand für die Feierlichkeiten zum 200. Gründungstag der Stadt Bremerhaven in 2027? (pdf, 83.4 KB)
- TOP 14 - Einführung einer Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards - Beitritt zum bundesweiten Vergabeverfahren (pdf, 153.8 KB)
- TOP 16 - Soforthilfen für Hochwassergeschädigte - Eckpunkte zum weiteren Vorgehen (pdf, 85.6 KB)
