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12 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
05.09.2023 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - Tagesordnungen der Sitzungen der Bremischen Bürgerschaft vom 05.09. bis 07.09.2023 (pdf, 193.9 KB)
- TOP 2 - Barrierefreies Reisen – ein vom Senat ignoriertes Thema? (pdf, 97 KB)
- TOP 3 - Funktionsweise und Mehrwert des Weiterbildungsportals Bremen (pdf, 89 KB)
- TOP 4 - Zunehmende Vermüllung am Hauptbahnhof" (pdf, 88.9 KB)
- TOP 5 - Immer mehr arme Kinder und Jugendliche im Land Bremen?" (pdf, 110.9 KB)
- TOP 6 - Umsetzungsstand des Gesetzes zur Anpassung spielhallenrechtlicher und glücksspielrechtlicher Vorschriften an den Glücksspielstaatsvertrag 2021 (pdf, 93.7 KB)
- TOP 7 - Sachstand Hitzeaktionsplan" (pdf, 202.7 KB)
- TOP 8 - Werden nach vier Jahren aus Papieren endlich neue Gleise und die Domsheide zum Willkommenstor zur Bremer Innenstadt? (pdf, 89.4 KB)
- TOP 9 - Modellprojekte für autonomes Container-Handling in den Häfen (pdf, 87.1 KB)
- TOP 10 - Telefonische Erreichbarkeit des Rettungsdienstes unter 112" (pdf, 82 KB)
- TOP 11 - Straftaten von unbegleiteten ausländischen Minderjährigen" (pdf, 158.2 KB)
- TOP 12 - Wie steht der Senat zur geplanten „Allianz gegen Clans“ der Bundesinnenministerin?" (pdf, 111.8 KB)
- TOP 13 - Bestellung der Vertreter:innen des Senats in Ausschüssen des Bundesrates, Bund-Länder-Gremien und bremischen Gremien (pdf, 327.4 KB)
- TOP 14 - Abschneiden Bremens beim Innovationsatlas des IW Köln" (pdf, 121.6 KB)
- TOP 15 - Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (pdf, 104.6 KB)
- TOP 16 - Werden von Demenz betroffene Menschen und ihre pflegenden An- und Zugehörigen im Land Bremen ausreichend unterstützt? (pdf, 214.8 KB)
- TOP 17 - Wohin mit den vielen Geburten am Klinikum Bremen-Mitte?" (pdf, 93.1 KB)
- TOP 18 - Suggerierte Polizeipräsenz am Bremer Hauptbahnhof (pdf, 85.6 KB)
- TOP 19 - Neuerliche technische Panne im Horner Bad (pdf, 133.9 KB)
- TOP 20 - Ab wann werden sogenannten Klima-Aktivistinnen und -Aktivisten auch in Bremen an Polizeikosten beteiligt? (pdf, 85.4 KB)
- TOP 21 - Bürgerschaftsabgeordnete von Die Linke bei gewalttätiger Demonstration (pdf, 99.6 KB)
- TOP 22 - Wie geht es für Betroffene der Erdbebenkatastrophe in der Türkei und Syrien weiter? (pdf, 111.9 KB)
- TOP 23 - Bemühungen des Senats im Zusammenhang mit der Anbahnung eines Bildungsstaatsvertrages zur Deckung des Lehrerkräftebedarfs (pdf, 101.6 KB)
- TOP 24 - Parkerleichterungen für Menschen mit Behinderung durch „gelben Parkausweis“ bald auch im Land Bremen möglich? (pdf, 84.3 KB)
- TOP 25 - Verzögerungen beim Start eines Beschulungsangebots für Kinder und Jugendliche im schulpflichtigen Alter in der Erstaufnahmeeinrichtung „Herzogin-Cecilie-Allee“ (pdf, 105.2 KB)
- TOP 26 - Bedeutung, Herausforderungen und Unterstützung der Breminale (pdf, 130.5 KB)
- TOP 27 - Tickets für Rollstuhlplätze im Webshop der Glocke (pdf, 98.4 KB)
- TOP 28 - Entwurf eines Gesetzes über das Verbot des Konsums von Betäubungsmitteln und Alkohol am Hauptbahnhof Bremen - Dezentralisierung der Hilfsangebote für Suchtkranke (pdf, 622.8 KB)
- TOP 29 - Verkehrswende weiterhin nicht in Sicht (pdf, 113.4 KB)
- TOP 30 - Variantenauswahl ohne Öffentlichkeitsbeteiligung bereits getroffen? (pdf, 96.4 KB)
- TOP 31 - Aufgaben und Zusatzvoraussetzungen zur Ausbildung von Freiwilligen in der Heimatschutzkompanie (pdf, 82.1 KB)
- TOP 32 - Blick auf den Start ins Kita-Jahr 2023/24 (pdf, 101.3 KB)
- TOP 34 - Zentrale Methadon-Ausgabe: Wie gestaltet sich die Standortsuche (pdf, 111 KB)
- TOP 35 - Bremer Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention – Frauen und Kinder vor Gewalt schützen (pdf, 105.6 KB)
- TOP 36 - Bürgerservicecenter ohne Bürgerservice (pdf, 89.9 KB)
- TOP 37 - Wird die Drogenkriminalität am Bremer Hauptbahnhof staatlich finanziert? (pdf, 146 KB)
- TOP 38 - Warum werden Straftaten, die mittels des Tatwerkzeugs Messer begangen wurden, noch immer nicht in der PKS aufgeführt? (pdf, 148.2 KB)
- TOP 39 - Warum fahren künftig keine Busse mehr zum Weserstadion? (pdf, 86.6 KB)
- TOP 40 - Interesse der Schulen im Land Bremen an politischen Bildungsangeboten von Jugendoffizieren der Bundeswehr (pdf, 100.8 KB)
- TOP 41 - Angekündigte Kürzungen bei der politischen Bildung durch die Bundesregierung (pdf, 114.5 KB)
- TOP 42 - Warum wurde den Lehrkräften der Wechsel verwehrt? (pdf, 101.4 KB)
- TOP 43 - Geht der Senat bei der Abgabe seiner Grundsteuererklärungen mit gutem Beispiel voran? (pdf, 86 KB)
Senatssaal · Anja Raschdorf
