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115 - Sitzung des Bremer Senat
Datum und Uhrzeit
03.06.2025 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - Welche Hilfen und Entschädigungen erhielten und erhalten die Opfer und ihre Hinterbliebenen des Geiseldramas von Gladbeck? (pdf, 215.6 KB)
- TOP 2 - Sonstiges Sondervermögen Überseestadt / EFRE-Bremen 2021-2027 - Politisches Ziel 2: Ein grünerer, CO2-armer Übergang zu einer CO2-neutralen Wirtschaft und einem widerstandsfähigen Europa: Grüne Infrastruktur / Bewilligung von Planungs- und Baukosten zur Qualifizierung des Hilde-Adolf-Parks (pdf, 801 KB)
- TOP 3 - Fahrerlaubnisse und Führerscheinprüfungen im Land Bremen (pdf, 469 KB)
- TOP 4 - Klinikum Links der Weser: Welche Pläne hat der Senat für 6,2 ha Entwicklungsfläche? (pdf, 113.7 KB)
- TOP 5 - Umsetzung der beschlossenen Wohnraumförderungsprogramme (Land) und des Genossenschaftsförderprogramms (Stadt) / Jahresbericht zum Stand 31.12.2024 (pdf, 489.5 KB)
- TOP 6 - Besetzung der Fachkammer und des Fachsenats für Disziplinarsachen bei den Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit mit Beisitzerinnen und Beisitzern nach dem Bundesdisziplinargesetz (pdf, 86.7 KB)
- TOP 7 - Besetzung der Fachkammer und des Fachsenats für Disziplinarsachen bei den Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit mit Beisitzerinnen und Beisitzern nach dem Bremischen Disziplinargesetz (pdf, 85.4 KB)
- TOP 8 - Zahlen, Daten und Fakten zum Umgang und zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft im Land Bremen (pdf, 285.9 KB)
- TOP 9 - Verwaltungsabkommen zur Änderung des Verwaltungsabkommens zur Finanzierung der Gemeinsamen Glücksspielbehörde der Länder (1. Änderung GGL-Finanzierungsabkommen) (pdf, 459.4 KB)
- TOP 10 - Zuständigkeitsvereinbarung zwischen dem Bund und der Freien Hansestadt Bremen über die Erteilung von Einfuhrgenehmigungen nach Artikel 4 der Verordnung (EU) 2019/880 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über das Verbringen und die Einfuhr von Kulturgütern (pdf, 206 KB)
- TOP 12 - Vereinbarung über ein solidarisches Finanzierungsmodell für die Beschaffung eines MKS-Impfstoffes (pdf, 430.8 KB)
- TOP 13 - Einrichtung einer Zentralstelle zur Recherche der im Internet gehandelten Wirbeltiere (pdf, 539.8 KB)
- TOP 14 - Ausbildungsabgabe in Bremen und Bremerhaven Teil 3 – Drei Mal ist Bremer Recht (pdf, 139.5 KB)
- TOP 17 - Entscheidung über die Einführung LLMoin an allen BASIS.bremen Arbeitsplätzen ab Juli 2025 (pdf, 193.6 KB)
- TOP 18 - Erstes Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die Erhebung von Unterrichtsgebühren an der Musikschule Bremen der Stadtgemeinde Bremen (pdf, 518.7 KB)
- TOP 19 - Neuaufsetzung des Vertrags mit dem Bremer Tierschutzverein e.V. über die Verwahrung von Tieren (pdf, 146 KB)
- TOP 20 - Rechenschaftsbericht über die im Jahr 2022 verausgabten Zuwendungen (pdf, 7.9 MB)
- TOP 21 - Fünf Jahre nach Corona: Welche Lehren ziehen wir im Land Bremen? (pdf, 305.9 KB)
Senatssaal · Anja Raschdorf
