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- Sitzung des Bremer Senats
42 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
07.04.2020 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- Sofortprogramm digitale Lehre und Studierendenservices an den bremischen Hochschulen (pdf, 224.3 KB)
- Bericht über das Ergebnis der Evaluation des Bremischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes (pdf, 1.4 MB)
- Entwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Bremischen Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für die Laufbahngruppe 2, erstes Einstiegsamt in der Fachrichtung Allgemeine Dienste (pdf, 235.1 KB)
- Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personen-bezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder Strafvollstreckung sowie zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI des Rates und der Richtlinie (EU) 2016/800 über Verfahrensgarantien für Kinder, die Verdächtige oder beschuldigte Personen in Strafverfahren sind, im Justizvollzug sowie zur Änderung vollzugsrechtlicher Vorschriften (pdf, 1.3 MB)
- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) / Mitantragstellung zu einem Gesetzesantrag der Freien und Hansestadt Hamburg für die Ausschussberatungen der kommenden Bundesratssitzung und die abschließende Beratung in der Plenarsitzung am 15.05.2020 (pdf, 202.8 KB)
- Unterstützung für Studierende in der Corona-Krise – Aufstockung des Darlehensfonds beim Studierendenwerk Bremen - Tischvorlage (pdf, 99.1 KB)
- Kurzfristige Unterbringung von Frauen zur Entlastung der Frauenhäuser in Bremen aufgrund SARS-CoV 2 - Tischvorlage (pdf, 197.2 KB)
- Arbeits- und dienstrechtliche Hinweise zum Umgang mit dem Corona-Virus / 3. Aktualisierung (Änderungen kursiv) - Tischvorlage (pdf, 257.3 KB)
- Bekanntmachung über die zuständigen Behörden und die Zuschusshöchstgrenze nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz - Tischvorlage (pdf, 218.8 KB)
- Förderung von Liefergemeinschaften zur Abmilderung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise im Handel - Tischvorlage (pdf, 206.6 KB)
