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- Sitzung des Bremer Senats
217 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
21.05.2019 11:15 Uhr
Protokoll(e)
- Brandschutzvorkehrungen an historischen Gebäuden in Bremen (pdf, 60.5 KB)
- Entwurf einer Bekanntmachung über die zuständigen Behörden nach dem Chemikalien- und dem Wasch- und Reinigungsmittelrecht (pdf, 104.9 KB)
- Änderung der Verordnung über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bremische Beihilfeverordnung – BremBVO) (pdf, 5.3 MB)
- Umsetzung der Anwendung grundstücks- und baubezogener Richtlinien auf unmittelbare und mittelbare Mehrheitsbeteiligungen der FHB (pdf, 169.1 KB)
- Themenfeld 'Familie und Kind' zur Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz – OZG) -hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem Bund und der Freien Hansestadt Bremen (pdf, 172.6 KB)
- Personalbedarf des Amtes für Versorgung und Integration Bremen aufgrund des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) (pdf, 33.4 KB)
- Bericht: Entwicklung eines Spielraumförderkonzepts für die Stadtgemeinde Bremen (pdf, 2.3 MB)
- Richtlinie zur Gewährung einer Billigkeitsleistung für eine Abschlussprämie bei erfolgreich abgeschlossener berufsbegleitender Weiterbildung zur Erzieherin/ zum Erzieher an der privaten Fachschule für Sozialpädagogik (pdf, 93.5 KB)
- Abschlussbericht zum Einführungs- und Umsetzungsprojekt zur flächendeckenden Nutzung des elektronischen Dokumentenmanagements (pdf, 79.5 KB)
- Mit der S-Bahn zur Universität – Wann wird der Haltepunkt am Technologiepark endlich realisiert? (pdf, 21 KB)
- Umsetzung des Bremischen Wohnraumschutzgesetz (pdf, 56.5 KB)
- Neuanmietung von Flächen für das Polizeirevier Woltmershausen in der Dötlinger Straße 6/8 (pdf, 110.7 KB)
- Aktualisierte Ausbauplanung von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung in der Stadtgemeinde Bremen - Ausbau- und Finanzierungsbedarfe zur Realisierung beschlossener Versorgungsquoten sowie zur Sicherung des Rechtsanspruchs (pdf, 427.2 KB)
- Entwurf einer Richtlinie zur Änderung der Richtlinien über die dienstliche Beurteilung der Beamtinnen und Beamten der Laufbahnen der Allgemeinen Dienste (pdf, 280.9 KB)
- Zukunft der Zirkusse und ihrer Beschäftigten (pdf, 29.5 KB)
- Neubau Kita Theodor-Billroth-Straße und KuFZ August-Bebel-Allee - hier: Mehrkosten nach Vorliegen der Submissionsergebnisse (pdf, 383.5 KB)
- Kommunale Wohngeldstelle Bremen - Maßnahmenplan zum Abbau der Rückstände bis April 2020 (pdf, 383 KB)
- Bedarf an familiengerechten Einfamilienhäusern, Reihenhäusern, Mietwohnungen und die Entwicklung der Kaufpreise und Mieten in Bremen und Bremerhaven - Tischvorlage (pdf, 685.9 KB)
- Überarbeitung der Organisationsgrundsätze zur Aufnahme der Ausbildungstätigkeit in die jeweiligen Geschäftsverteilungspläne als Aufgabenmerkmal - Tischvorlage (pdf, 61.4 KB)
