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- Sitzung des Bremer Senats
189 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
08.09.2026 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - Beamte einfach in die Gesetzliche Rentenversicherung – hat der Senat diesen Vorschlag einmal sauber durchgerechnet? (pdf, 152.3 KB)
- TOP 2 - Wie verbreitet sind Konversionsbehandlungen im Land Bremen? (pdf, 111 KB)
- TOP 3 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bremischen Ausführungsgesetzes zum Tiergesundheitsgesetz (pdf, 84.8 KB)
- - ANLAGE TOP 3 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bremischen Ausführungsgesetzes zum Tiergesundheitsgesetz (pdf, 183.7 KB)
- TOP 4 - Daten, Kennzahlen und Wirtschaftlichkeit der Tätigkeit des Jobcenters Bremen (pdf, 278.6 KB)
- TOP 5 - Wirtschaftliche Tragfähigkeit der Krankenhäuser im Land Bremen: Nach welchen Kriterien entscheidet der Senat über finanzielle Unterstützungen? (pdf, 348.9 KB)
- TOP 6 - Besetzung der Aufsichtsräte der bremenports Beteiligungs-GmbH, der bremenports GmbH & Co. KG, der WFB Wirtschaftsförderung Bremen GmbH und der BLG Unterstützungskasse GmbH (pdf, 330.3 KB)
- TOP 7 - Sachstandsbericht „Arbeitszeiterfassung an Schulen“ (pdf, 198.3 KB)
- TOP 8 - Zahlen, Daten und Fakten zum Smart-Meter-Rollout in Bremen (pdf, 246.7 KB)
- TOP 9 - Ertüchtigung des Bremerhavener Überseehafens zu einem Deployment Hub – Umsetzung des Haushaltsbeschlusses des Deutschen Bundestages zur Verwirklichung einer leistungsfähigen, militärisch nutzbaren Hafeninfra- und Hafensuprastruktur in Bremerhaven sowie notwendiger verkehrlicher und logistischer Anbindungen (pdf, 137.5 KB)
- TOP 10 - Entwurf des Ersten Gesetzes zur Änderung des Bremischen Wohn- und Betreuungsgesetzes, einer Verordnung über die zuständige Behörde nach dem Bremischen Wohn- und Betreuungsgesetz sowie Reorganisation Wohn- und Betreuungsaufsicht (WBA) (pdf, 113.9 KB)
- - ANLAGE TOP 10 - Entwurf des Ersten Gesetzes zur Änderung des Bremischen Wohn- und Betreuungsgesetzes, einer Verordnung über die zuständige Behörde nach dem Bremischen Wohn- und Betreuungsgesetz sowie Reorganisation Wohn- und Betreuungsaufsicht (WBA) (pdf, 454.6 KB)
- TOP 11 - SAP 4 HANA-Transformationsprojekt für die Hochschulen / Staats- und Universitätsbibliothek – 1. Phase (pdf, 189.3 KB)
- TOP 12 - Umgang mit einem mutmaßlich islamistisch motivierten Gefährdungssachverhalt in Bremen – Aufenthaltsstatus, Gefahrenabwehr, PsychKG-Unterbringung und Rückführungsmöglichkeiten (pdf, 159.6 KB)
- TOP 13 - Personalentwicklung bei der Polizei in Bremen: Abgänge, Wechsel und Ausbildungsabbrüche (pdf, 154.3 KB)
- TOP 14 - Änderung der Haushaltsgesetze 2026 und 2027 der Freien Hansestadt Bremen und der Stadtgemeinde Bremen (pdf, 331 KB)
- - ANLAGE TOP 14 - Änderung der Haushaltsgesetze 2026 und 2027 der Stadtgemeinde Bremen (pdf, 1.5 MB)
- - ANLAGE TOP 14 - Änderung der Haushaltsgesetze 2026 und 2027 der Freien Hansestadt Bremen (pdf, 1.9 MB)
- TOP 16 -Menthol-Verbot in E-Zigaretten: Welche Folgen erwartet der Senat? (pdf, 83.2 KB)
- TOP 17 - Abdeckung von IT-Kosten im Zusammenhang mit dem Ausbildungsunterstützungsfonds (match!) (pdf, 127.8 KB)
- TOP 18 - Ergebnisse des Förderaufrufs zur Arbeitsmarktstrategie für das Land Bremen vom 05.05.2026 und Einholung von Verpflichtungsermächtigungen (pdf, 333.5 KB)
- TOP 20 - Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.06.2026 (pdf, 93 KB)
- - ANLAGE TOP 20 - Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.06.2026 (pdf, 1.7 MB)
- TOP 21 - Bericht über die Beteiligungsgesellschaften, Museumsstiftungen und öffentlichen Anstalten der Freien Hansestadt Bremen zum 30.06.2026 (pdf, 84.1 KB)
- TOP 22 - Umsetzung der Beschlüsse und Empfehlungen des Transformationsrats zum Bürokratieabbau - wo bleibt Bovenschultes Quantensprung? (pdf, 130.2 KB)
- TOP 23 - Fragen zur Planung des Mobilitäts- und Stellplatzangebots in der Bremer Neustadt (pdf, 114.9 KB)
- TOP 24 - Wie hat sich die Messerkriminalität im Land Bremen entwickelt und was unternimmt der Senat, um diesem Problem Einhalt zu gebieten?" (pdf, 260.1 KB)
- TOP 25 - Kein Vertrag, kein Bebauungsplan, kein Ende – „Ölhafen“ und kein Einzelfall" (pdf, 204.7 KB)
