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- Sitzung des Bremer Senats
177 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
16.06.2026 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - Änderung des Bremischen Aufnahmeortsgesetzes (BremAOG) Änderung des § 6 - Auswahlkriterien für Kindertageseinrichtungen in der Stadtgemeinde Bremen (pdf, 82.7 KB)
- - ANLAGE TOP 1 - Änderung des Bremischen Aufnahmeortsgesetzes (BremAOG) Änderung des § 6 - Auswahlkriterien für Kindertageseinrichtungen in der Stadtgemeinde Bremen (pdf, 112.5 KB)
- TOP 5 - Landesförderrichtlinie SVIK - Kindertagesbetreuung (pdf, 282.6 KB)
- TOP 6 - Anpassung der Förderpauschalen für richtlinienfinanzierte Träger zur Umsetzung von Tarifentwicklung und Beitragserhöhung 2026 (pdf, 204.6 KB)
- TOP 7 - Bericht über die externen Beratungen, Gutachten und Untersuchungen aus dem Jahr 2025 (pdf, 480.3 KB)
- TOP 9 - Entwicklung von Unternehmensnachfolgen, Stilllegungen und Arbeitsplatzverlusten in Bremen und Bremerhaven (pdf, 165.2 KB)
- TOP 10 - Wirtschaftliche Sicherheit ohne Abschottung: Binnenmarkt, WTO und außenwirtschaftliche Standortbedingungen des Landes Bremen? (pdf, 179.8 KB)
- TOP 11 - Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen über den Zusammenschluss der Hanseatischen Rechtsanwaltsversorgung Bremen mit dem Rechtsanwaltsversorgungswerk Niedersachsen (pdf, 91.4 KB)
- - ANLAGE top 11 - Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen über den Zusammenschluss der Hanseatischen Rechtsanwaltsversorgung Bremen mit dem Rechtsanwaltsversorgungswerk Niedersachsen (pdf, 481.5 KB)
- TOP 12 - Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Verfassungsschutzrechts der Freien Hansestadt Bremen (pdf, 100 KB)
- - ANLAGE TOP 12 - Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Verfassungsschutzrechts der Freien Hansestadt Bremen (pdf, 649.1 KB)
- TOP 13 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bremischen Wahlrechts zur Durchführung der Aufgaben aus Artikel 26 der Verordnung (EU) 2024/900 und zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an die Inbetriebnahme des Stiftungsregisters (pdf, 99.2 KB)
- - ANLAGE TOP 13 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bremischen Wahlrechts, zur Durchführung der Aufgaben aus Artikel 26 der Verordnung (EU) 2024/900 und zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an die Inbetriebnahme des Stiftungsregisters (pdf, 1.9 MB)
- TOP 17 - Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Autoposing in Bremen, insbesondere unter Beteiligung von Mietfahrzeugen, zu verhindern? (pdf, 145.8 KB)
- TOP 19 - Schaffung einer Übergangsstruktur für die Veräußerung der Anteile an der Abfalllogistik Bremen GmbH im Rahmen des Vergabeverfahrens „Abfalllo-gistikleistungen in der Stadtgemeinde Bremen verbunden mit einem Anteil in Höhe von 50,1 % an der Abfalllogistik Bremen GmbH (pdf, 87 KB)
- TOP 20 - Außenwirtschaftliche Chancen, Handelshemmnisse und strategischer Handlungsbedarf des Landes Bremen in zentralen internationalen Wirtschaftsräumen (pdf, 194.4 KB)
