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156 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
20.01.2026 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung besoldungsrechtlicher Vorschriften (pdf, 100.4 KB)
- - ANLAGE TOP 1 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung besoldungsrechtlicher Vorschriften (pdf, 141.3 KB)
- TOP 2 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vergnügungssteuergesetzes (pdf, 82.8 KB)
- - ANLAGE TOP 2 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vergnügungssteuergesetzes (pdf, 94.6 KB)
- TOP 3 - Ermächtigung der Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung zur Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2026/2027 (pdf, 91.5 KB)
- - ANLAGE TOP 3 - Ermächtigung der Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung zur Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2026/2027 (pdf, 6.6 MB)
- TOP 4 - Verwaltungsvereinbarungen 2026/2027 „Soziale Wohnraumförderung“ und „Junges Wohnen“ Ermächtigung der Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung zur Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung (pdf, 94.7 KB)
- - ANLAGE TOP 4 - Verwaltungsvereinbarungen 2026/2027 „Soziale Wohnraumförderung“ und „Junges Wohnen“ Ermächtigung der Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung zur Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung (pdf, 581.2 KB)
- TOP 5 - Entwurf eines Ortsgesetzes zur Übertragung der Zustimmungsentscheidung der Gemeinde nach § 36a Baugesetzbuch auf die Senatorin oder den Senator für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung (pdf, 145.8 KB)
- - ANLAGE TOP 5 - Entwurf eines Ortsgesetzes zur Übertragung der Zustimmungsentscheidung der Gemeinde nach § 36a Baugesetzbuch auf die Senatorin oder den Senator für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung (pdf, 204.6 KB)
- TOP 9 - Triale Ausbildungsmodelle - Einführung und Förderung im Land Bremen? (pdf, 149.2 KB)
- TOP 10 - Zweite Senatsbefassung zur Weiterentwicklung des Gesetzes über die Ausbildung für das Lehramt an öffentlichen Schulen (Bremisches Ausbildungsgesetz für Lehrämter – BremLAG): Gesetz zur Neuregelung des Bremischen Ausbildungsgesetzes für Lehrämter (pdf, 106.8 KB)
- - ANLAGE TOP 10 - Zweite Senatsbefassung zur Weiterentwicklung des Gesetzes über die Ausbildung für das Lehramt an öffentlichen Schulen (Bremisches Ausbildungsgesetz für Lehrämter – BremLAG): Gesetz zur Neuregelung des Bremischen Ausbildungsgesetzes für Lehrämter (pdf, 3.1 MB)
- TOP 15 - Entwicklung der CO2-Emissionen im Land Bremen (Berichtsjahr 2023) –Bericht des Senats nach § 5 des Bremischen Klimaschutz- und Energiegesetzes (BremKEG) (pdf, 141 KB)
- - ANLAGE TOP 15 - Entwicklung der CO2-Emissionen im Land Bremen (Berichtsjahr 2023) – Bericht des Senats nach § 5 des Bremischen Klimaschutz- und Energiegesetzes (BremKEG (pdf, 667.9 KB)
- TOP 16 - Willkür statt Strategie. Nach welchen Kriterien entscheidet der Senat über Fortsetzung oder Einstellung von Arbeitsförderprojekten 2026 (pdf, 376.9 KB)
- TOP 17 - Entschließung des Bundesrates zum 4. Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine – Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Bremen (pdf, 125.3 KB)
Senatssaal · Anja Raschdorf
