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- Sitzung des Bremer Senats
132 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
16.09.2025 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 2 - Was kostet die Unterbringung (2) (pdf, 182.9 KB)
- TOP 3 - IEK Kattenturm – Quartiersinfrastruktur im Neubau Anna-Stiegler-Straße Lph 1 bis 9 inkl. Baukosten – Einsatz von Städtebauförderungsmitteln aus dem Programm Sozialer Zusammenhalt (pdf, 165.3 KB)
- TOP 4 - Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Bremischen Verordnung über die Zuständigkeit der Behörden nach dem Konsumcannabisgesetz (pdf, 111.1 KB)
- TOP 7 - Geschlechtertrennung bei religiös geprägten Veranstaltungen an öffentlichen Hochschulen im Bundesland Bremen - Sicherstellung der Vereinbarkeit mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung (pdf, 150.3 KB)
- TOP 8 - Stellungnahme des Senats zum 7. Jahresbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung über den Datenschutz im Jahr 2024 im Land Bremen (pdf, 215.7 KB)
- TOP 9 - Raumbedarfe der Justiz am Standort Bremen-Mitte - Anmietung der Flächen der bisherigen Fachbuchhandlung im Gebäudekomplex des Amtsgerichts Bremen (pdf, 139.6 KB)
- TOP 10 - Jetzt geht´s ans Frischgemachte – Droht das Küchen-Aus in den Kitas? (pdf, 192.2 KB)
- TOP 11 - Welche Folgen hat die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch? (pdf, 202.7 KB)
- TOP 12 - Beschlüsse der Stadtbürgerschaft vom 09.09.2025 (pdf, 152.2 KB)
- Top 12 - Beschlüsse Bremische Bürgerschaft (Landtag) vom 10.09. bis 11.09.2025 (pdf, 214.6 KB)
- TOP 13 - Stellungnahme des Senats zum 19. Jahresbericht des Landesbeauftragten für Informationsfreiheit (pdf, 165.1 KB)
- TOP 14 - Siebtes Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die Beiträge für die Kindergärten und Horte in der Stadtgemeinde Bremen - Zusatzbeiträge für ein Frühstücksangebot (pdf, 110.8 KB)
- TOP 15 - Stadtentwicklung in Burglesum – Wie geht es weiter mit dem Bauvorhaben (pdf, 143.8 KB)
- TOP 17 - Weiterentwicklung und Kapazitätssicherung der Willkommensschulen Hier: Umsetzung der Standortentwicklungen und Maßnahmen zur Bedarfsdeckung gemäß den Senatsbeschlüssen vom 29.10.2024 und 19.11.2024 (pdf, 143.3 KB)
