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131 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
09.09.2025 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - Entwurf einer Verordnung über Vorgaben für ein sicheres und digitales Containerfreistellungsverfahren (pdf, 1.6 MB)
- TOP 2 - Welche Gesamtkosten sind für die Flachwasserzone Lesumwiesen entstanden?" (pdf, 90.4 KB)
- TOP 3 - Öffentliche Beleuchtung in der Freien Hansestadt Bremen hier: Rückkauf Beleuchtungsanlagennetz zum 01.01.2026 (pdf, 127.5 KB)
- TOP 4 - Wie viele Parkplätze sind in Bremen seit 2020 weggefallen?" (pdf, 132.6 KB)
- TOP 5 - Zustand des Rad- und Fußweges entlang der Stromer Landstraße (pdf, 89.8 KB)
- TOP 6 - Wann ist endlich mit einer Lösung für den Busverkehr in der Arster Landstraße und Arster Heerstraße zu rechnen?" (pdf, 107.5 KB)
- TOP 7 - Defekte Hublifte bei der BSAG (pdf, 89.9 KB)
- TOP 8 - Defekte Aufzuganlagen Bischofsnadel und Teerhofbrücke (pdf, 89.1 KB)
- TOP 9 - Situation und Perspektive der ÖPNV-Finanzierung im Land Bremen (pdf, 1.4 MB)
- TOP 11 - Weg frei fürs Rad in der Überseestadt?" (pdf, 136.3 KB)
- TOP 12 - Gesetz zur Aufhebung der Stiftung zur Förderung des künstlerischen Nachwuchses und zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Stiftung zur Förderung des künstlerischen Nachwuchses (pdf, 189.2 KB)
- TOP 13 - Gescheiterte Offshore-Auktionen: Was unternimmt der Senat? (pdf, 85.2 KB)
- TOP 14 - Digitale Passbilder in Bremen: Umsetzung, Service und Information (pdf, 127.7 KB)
- TOP 15 - Auswirkungen der verschärften Anforderungen an die Sicherung des Lebensunterhalts bei Einbürgerungen (pdf, 95.5 KB)
- TOP 16 - Wie viele ausreisepflichtige Straftäter sitzen in der JVA Bremen? (pdf, 90.2 KB)
- TOP 17 - Wie verbreitet sind synthetische Drogen in der Bremer Drogenszene? (pdf, 362.6 KB)
- TOP 18 - Betriebserlaubnis Drogenkonsumcontainer (pdf, 95.7 KB)
- TOP 19 - Impfen gegen Krebs: Wie kann das Land Bremen die Impfquote bei HPV-Impfungen verbessern? (pdf, 90.8 KB)
- TOP 20 - Internationale Fachkräfte in der Pflege (pdf, 84.3 KB)
- TOP 21 - Wie geht es mit dem Beratungsangebot für Betroffene von Partnerschaftsgewalt und dem Angebot von Täterarbeit weiter?" (pdf, 89.9 KB)
- TOP 22 - Spinnenfund im Hafen: Wer ist zuständig? (pdf, 89.1 KB)
- TOP 23 - Tagesordnungen der Sitzungen der Bremischen Bürgerschaft vom 09.09. bis 11.09.2025 (pdf, 374.9 KB)
- TOP 24 - Gebührenentwicklung und Folgen der Teilrekommunalisierung bei der Müllabfuhr (pdf, 473.4 KB)
- TOP 25 - Beibehaltung der zusätzlichen Bus- und Bahnlinien (pdf, 106.3 KB)
- TOP 26 - Das Geschäft mit dem Groll – Schwächen antiamerikanische Narrative auch die Bremer Wirtschaft? (pdf, 92.5 KB)
- TOP 28 - Sonstiges Sondervermögen Überseestadt EFRE-Bremen 2021-2027 – Politisches Ziel 2: „Grüne Infrastruktur“ Bewilligung von Planungs- und Baukosten zur Qualifizierung des Franz-Pieper-Karree (pdf, 928.1 KB)
- TOP 29 - Benennung von Vertreterinnen und Vertretern in Bund-Länder-Gremien (pdf, 82.5 KB)
- TOP 30 - „CityTrees“: Neuer Baustein für die klimagerechte Stadt?" (pdf, 90.9 KB)
- TOP 31 - Warum baut Bremen Parkbänke in den Wallanlagen zurück? (pdf, 89.3 KB)
- TOP 32 - Preisexplosion in der Fernwärme – Welche Verantwortung trägt der Senat? (pdf, 90.7 KB)
- TOP 33 - Ausbreitung und Bekämpfung von Jakobs-Kreuzkraut auf öffentlichen Flächen (pdf, 90.3 KB)
- TOP 34 - Welchen Plan hat der Senat für den Radverkehr in den Wallanlagen (pdf, 91.1 KB)
- TOP 35 - Konzerte im Weserstadion: Dürfen die Bremer*innen Hoffnung haben? (pdf, 90.8 KB)
- TOP 36 - „Smarte“ Rauchmelder als mögliche Überwachungsgeräte? (pdf, 90.8 KB)
- TOP 37 - Seitenwechsel von Journalisten in öffentliche Ämter – vorzugsweise als Pressesprecher: Auswirkungen auf Pressefreiheit, Transparenz und demokratische Kontrolle (pdf, 269.6 KB)
- TOP 38 - Die neue Steuer des Senats Bovenschulte: Wer muss konkret die Übergewinnsteuer bezahlen? (pdf, 88 KB)
- TOP 39 - Andere Länder setzen auf KI in Asylverfahren – Wie lange will Bremen noch warten? (pdf, 86.3 KB)
- TOP 40 - Kitaplatz gesucht – Werden mit dem digitalen Kita-Portal alle Familien erreicht?" (pdf, 99.3 KB)
- TOP 41 - Christopher Street Day (CSD) in Bremen und Bremerhaven (pdf, 92.7 KB)
- TOP 42 - Klärung des asylrechtlichen Status unbegleiteter minderjähriger Ausländer im Land Bremen (pdf, 89.1 KB)
- TOP 43 - Wie erfolgreich sind Bremens öffentlich geförderte Sprachcafés? (pdf, 90.8 KB)
- TOP 44 - Ist ein Wechsel in ein „Budget für Arbeit“ ein Wechsel in den ersten Arbeitsmarkt?" (pdf, 81.6 KB)
- TOP 45 - Antimuslimische Vorfälle im Land Bremen (pdf, 85.5 KB)
- TOP 46 - Folgen von Fahrradbügeln und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen auf Müllabfuhr und Straßenreinigung (pdf, 92.8 KB)
- TOP 47 - Brückenbaugesellschaft – wie weit sind die Planungen fortgeschritten? (pdf, 90.2 KB)
- TOP 48 - Welchen Plan hat der Senat, um die militärische und technologische Souveränität zu steigern? (pdf, 82 KB)
- TOP 49 - Erreichen Sprachförderung und Übergangsangebote im Kitabrückenjahr 2025/26 alle Nicht-Kita-Kinder? (pdf, 93 KB)
- TOP 50 - FreiKarten für Neugeborene (pdf, 90.1 KB)
- TOP 51 - Sind Kontaktpolizisten regelmäßig an den Bremer Schulen? (pdf, 113.9 KB)
- TOP 52 - Telefonische Erreichbarkeit des Ordnungsamtes – Kein Anschluss unter dieser Nummer? (pdf, 90.3 KB)
- TOP 53 - Wie passt der Abbau von Blitzern zur Intensivierung der Verkehrsüberwachung? (pdf, 130.5 KB)
- TOP 54 - Wie ist der Stand beim Klima Campus? (pdf, 90.1 KB)
- TOP 55 - Hat das Kompetenzgerangel zwischen Luft- und Raumfahrtministerium im Bund Auswirkungen auf Bremen? (pdf, 98.6 KB)
- TOP 56 - Wie kommen Baugemeinschaften auf dem Neuen Hulsbergviertel zum Zuge? (pdf, 91.2 KB)
Senatssaal · Anja Raschdorf
