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95 - Sitzung des Bremer Senats

Datum und Uhrzeit

28.01.2025 11:00 Uhr

Tagesordnung

Tagesordnung der Senatssitzung vom 28. Januar 2025 (pdf, 99.8 KB)

Vorlage(n)

TOP 2 - Verordnung über abweichende Öffnungszeiten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadtgemeinde Bremen für das Jahr 2025 (pdf, 137.2 KB)
TOP 3 - Novellierung des Bremischen ÖPNV Gesetzes – Einführung einer Landesregelung für Ausgleichszahlungen, die für die Beförderung von Personen des Ausbildungsverkehrs mit ermäßigten Zeitfahrausweisen gewährt werden (pdf, 229.4 KB)
TOP 4 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan 161 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung einer Kindertagesstätte (Kita) in Bremen-Oberneuland an der Rockwinkeler Landstraße, westlich An Kaemenas Hof und rückwärtig des Lisel-Oppel-Weges (Bearbeitungsstand: 05.04.2024) (pdf, 5.8 MB)
TOP 6 - Beschlüsse der Bremischen Bürgerschaft vom 21.01. bis 23.01.2025 (pdf, 197.5 KB)
TOP 8 - Neuaufstellung der Rückführungen – Wie ist der Stand und was ist zu erwarten? (pdf, 116.2 KB)
TOP 9 - Absicherung der Finanzierungsbedarfe 2025 zur Fortführung der Maßnahmen aus dem KiQuTG (pdf, 247.9 KB)
TOP 10 - Warum ist Bremen Spitzenreiter bei den Duldungen? (pdf, 361.6 KB)

Senatssaal · Anja Raschdorf

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