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226 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
07.02.2023 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - Bezahlbarer Wohnraum in allen Stadtteilen – können sektorale Bebauungspläne als Treiber für den sozialen Wohnungsbau wirken? (pdf, 182.3 KB)
- TOP 4 - Ausbau der Grundschule Rechtenflether Straße zur Ganztagsschule Hier: Mehrkosten durch Baukostensteigerungen (pdf, 122.9 KB)
- TOP 5 - 2. Befassung: Sechstes Gesetz zur Änderung des Bremischen Ausbildungsgesetzes für Lehrämter (BremLAG): Ermöglichung der zweiten Wiederholung der unterrichtspraktischen Prüfung (pdf, 181.6 KB)
- TOP 6 - Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (pdf, 78.8 KB)
- TOP 7 - Beschulung von jungen Geflüchteten und unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Land Bremen (pdf, 442.4 KB)
- TOP 8 - Wie lange dauern kriminaltechnische Untersuchungen im Land Bremen? (pdf, 226.4 KB)
- TOP 9 - Sind alle "Schrottfahrzeuge“ aus dem Stadtbild entfernt worden? (pdf, 125.5 KB)
- TOP 10 - Kümmert sich der Senator für Inneres um die Durchsetzung des Wohnungsaufsichtsgesetzes in Bremen? (pdf, 141.2 KB)
- TOP 11 - Neubau Polizeikommissariat West – Kostenerhöhung aufgrund aktueller Entwicklungen (pdf, 622.5 KB)
- TOP 12 - Bundesratssitzung am 10.02.2023
- TOP 13 - Änderung des Landesgremiumgesetzes: Vertretung des Sozialressorts als zusätzliches Mitglied im Gemeinsamen Landesgremium (pdf, 356.7 KB)
- TOP 15 - Anpassung der Kajeninfrastruktur an den Containerterminals CT1 bis CT3a (pdf, 112.9 KB)
- TOP 16 - Gesetz zur Änderung des Aufnahmegesetzes (pdf, 260 KB)
- TOP 17 - Wichtiger Beitrag zur Strategie zum Abbau gesundheitlicher Ungleichheiten in Bremer Quartieren – „Gesundheitsfachkräfte im Quartier“ und "regionale Fachkräfte für psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen" verstetigen (pdf, 1.5 MB)
- TOP 18 - Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter/ Investitionsprogramm Ganztag (pdf, 328.7 KB)
Senatssaal · Anja Raschdorf
