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- Sitzung des Bremer Senats
190 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
28.06.2022 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - Wie bringen wir Versorgungssicherheit, Klimaschutz und Bezahlbarkeit in der bremischen Energieversorgung zusammen? (pdf, 378.9 KB)
- TOP 2 - Einsatz der Städtebauförderung in laufenden Gebieten: Erhöhung des Mittelrahmens des IEK Neustadt / Buntentor und Überführung in das Programm Lebendige Zentren Erhöhung des Mittelrahmens für das IEK Walle aus dem auslaufenden Programm Aktive Zentren (pdf, 161.5 KB)
- TOP 3 - Änderung des § 46 Bremisches Landesstraßengesetz Einrichtung einer Verwaltungsbehörde für Tunnelsicherheit im Land Bremen (pdf, 139.3 KB)
- TOP 4 - Projekt „Auenlandschaft Untere Wümme“ im Bundesprogramm Blaues Band Deutschland - Finanzierungsbeitrag der Freien Hansestadt Bremen (pdf, 1.6 MB)
- TOP 5 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bremischen Wahlgesetzes und anderer Gesetze (pdf, 1.6 MB)
- TOP 7 - Ersatzneubau Kinder- und Familienzentrum Lesum Hier: Freigabe der erweiterten ES-Bau und Bereitstellung der Mittel (pdf, 154.2 KB)
- TOP 8 - Änderung des Ortsgesetzes über die Werkstatt Bremen (pdf, 105.2 KB)
- TOP 9 - Nachbenennung von einem neuen Mitglied des Landesjugendhilfeausschusses (pdf, 84.4 KB)
- TOP 10 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezüge 2022 in der Freien Hansestadt Bremen sowie zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (pdf, 1.2 MB)
- TOP 11 - Immobilienmanagement des Senats (pdf, 2 MB)
- TOP 12 - Elektromobilität und E-Fuels bei den Polizeien, den Feuerwehren und den Rettungsdiensten im Land Bremen" (pdf, 310.2 KB)
- TOP 14 - Anpassung der Schulstandortplanung für die öffentlichen allgemeinbildenden Schulen der Stadtgemeinde Bremen | Schulstandortplanung für die öffentlichen berufsbildenden Schulen in der Stadtgemeinde Bremen hier: Ergebnisse der Beteiligungsverfahren (pdf, 5.4 MB)
- TOP 15 - Kita-Brückenjahr mit dem Schwerpunkt der sprachlichen Förderung (pdf, 1015.9 KB)
- TOP 17 - Überwachung des ruhenden Verkehrs: Wie werden Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit in Bremen gesichert? (pdf, 656.5 KB)
- TOP 19 - Bekanntmachung über die zuständigen Behörden gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 HeizkZuschG (pdf, 271.9 KB)
- TOP 20 - Umsetzung des Kaufvertrages zum Parkhaus-Mitte: Aktueller Sachstand und Handlungsbedarf (pdf, 112.2 KB)
