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Bürokratieabbau

Bremen war bereits im Jahr 2000 Modellregion für Bürokratieabbau und hat zwei Bundesgesetze mit initiiert. Seitdem wurden und werden zahlreiche weitere Aktivitäten auf den Weg gebracht. Ziel: Überflüssige Regelungen oder unnötig komplizierte Verfahren sollen in Zukunft möglichst abgeschafft oder vereinfacht werden. Dabei lautet die Devise: „Nicht immer weniger, aber immer bessere Regulierung“.

Im Jahr 2003 hatte die Bremische Bürgerschaft den Auftrag an die Verwaltung gegeben, geltendes Recht zu überprüfen und neue Regelungen zu befristen. Gesetze und Verordnungen treten nun nach fünf Jahren automatisch außer Kraft - es sei denn, die Notwendigkeit des Fortbestehens wird nachgewiesen und der Gesetzgeber verlängert die Frist.

Auch in Zukunft bleibt Bürokratieabbau ein wichtiges Instrument, um die Verwaltung auf ihre Zielgruppen orientiert auszurichten und ihre Arbeit zu verbessern. Die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie beispielsweise wird zu einfacheren Verfahren führen und mit dem Einheitlichen Ansprechpartner (EA) der Wirtschaft doppelte Wege ersparen. Ein Modell, das auch für die Bürgerinnen und Bürger forciert werden muss.

Anregungen zum Bürokratieabbau sollen nicht nur von Politik, Wirtschaft und der Verwaltung eingebracht werden. Auch Bürgerinnen und Bürger können sich aktiv beteiligen. Daher sind alle aufgefordert, überflüssige Regelung oder unnötig komplizierte Verfahren zu melden. Hierzu dient das Formular auf dieser Seite.
Über die bisherigen Erfolge gibt die Broschüre „Bürokratieabbau im Land Bremen“ (pdf, 251.2 KB) Auskunft. Sie kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Das Formular zum Bürokratieabbau finden Sie hier